Menschen mit Behinderungen fordern Barrierefreiheit von Abgeordneten

An der Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“ haben an zwei Tagen insgesamt über 500 Menschen teilgenommen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

„Über 250 Menschen mit Behinderung und ihre rund 150 Assistenzen haben in den vergangenen zwei Tagen zusammen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie Regierungsvertretern intensiv zusammengearbeitet. Als Expertinnen und Experten für Behindertenpolitik haben sie engagiert die Gelegenheit genutzt, ihre Forderungen und Änderungsvorschläge vorzubringen.

In allen zwölf Arbeitsgruppen, angelehnt an die parlamentarischen Ausschüsse des Bundestags, war Barrierefreiheit das zentrale Anliegen. Auch wenn wir in Deutschland bereits auf einem guten Weg sind, gibt es noch Hürden zu beseitigen. In vielen Bereichen ist einiges gut geregelt. Aber die Umsetzung ist verbesserungswürdig.

Abgeordnete aller Fraktionen haben sich in den Arbeitsgruppen der Diskussion gestellt und die Anliegen von Menschen mit Behinderung aufgenommen. Behindertenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb sind bei jeder politischen Entscheidung auch behindertenpolitische Aspekte zu berücksichtigen.

Der für alle Beteiligten konstruktive Austausch wird auch in Zukunft von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv weitergeführt.“

Bundespräsident Joachim Gauck kündigt Engagement für behinderte Menschen an

Anlässlich des einhundertjährigen Bestehens des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) hat Bundespräsident Joachim Gauck angekündigt, sich zukünftig verstärkt für behinderte Menschen einzusetzen. In seiner Festrede sagte das Staatsoberhaupt: „Ich möchte mein Amt nutzen für das Thema Inklusion, ich möchte ihm Gehör verschaffen.“

„Inklusion“ ist der zentrale Begriff der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und bezeichnet die selbstverständliche Beteiligung behinderter Menschen an allen gesellschaftlichen Prozessen. Der völkerrechtliche Vertrag wurde von Deutschland im Jahr 2009 ratifiziert.

DBSV-Präsidentin Renate Reymann begrüßt die Ankündigung Gaucks: „Wir hoffen, dass die Situation behinderter Menschen durch das Engagement des Bundespräsidenten nun auch in der deutschen Politik die breite Aufmerksamkeit bekommt, die sie verdient.“

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die älteste bundesweite Selbsthilfevereinigung. Am 26. Oktober 2012 wurde mit einem Festakt im Berliner Humboldt Carré das einhundertjährige Jubiläum des Verbandes begangen. Zu den Gästen zählten der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, Berlins Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, sowie blinde Persönlichkeiten wie die Fahnenträgerin des deutschen Paralympischen Teams, Daniela Schulte.

Neue Ausstellung Ansichtssache – Kunst im Dialog im Kleisthaus eröffnet

Die neue Ausstellung des Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe wurde am 25. Oktober 2012 im Kleisthaus in Berlin eröffnet. In „Ansichtssache – Kunst im Dialog“ werden 62 Werke von 37 Künstlerinnen und Künstlern mit und ohne Behinderungen präsentiert. Die Werke entstammen einem Projekt der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Tübingen e.V., die eine Zusammenarbeit ihrer Künstlerinnen und Künstler mit lokalen Künstlern ohne Behinderung ins Leben rief.

Mit der Ausstellung verfolgt der Behindertenbeauftragte weiter sein selbst gestecktes Ziel, die Kulturarbeit im Kleisthaus unter das Leitbild der Inklusion, der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen, zu stellen. Bei „Ansichtssache – Kunst im Dialog“ konnte dies verwirklicht werden. Hier haben sich behinderte und nicht behinderte Künstlerinnen und Künstler mit der Kunst des jeweiligen Gegenübers auseinandergesetzt und sich in ihrer Arbeit aufeinander bezogen.

Wurden in der Vergangenheit Werke von behinderten und nicht behinderten Künstlern nebeneinander ausgestellt und gleichberechtigt präsentiert, ist bei „Ansichtssache – Kunst im Dialog“ der gesamte Entstehungsprozess inklusiv, Menschen mit und ohne Behinderungen bezogen sich mit ihren Werken direkt aufeinander und traten in einen gemeinsamen Schaffensprozess ein. Für die Präsentation der Kunstwerke ist es unerheblich, welches Werk von einem Künstler mit oder ohne Behinderung stammt. Es entsteht ein spannender Dialog, in dem es darum geht, dem jeweiligen Partner nichts überzustülpen und ästhetisch auf das Werk des anderen einzugehen. Künstler mit sogenannten geistigen Behinderungen waren gerne bereit, sich auf diesen Dialog einzulassen und ihn weiter zu verfolgen. Ebenso waren die etablierten Künstler ohne Behinderungen am Austausch sehr interessiert und fanden ihn produktiv und inspirierend.

Kunst von Menschen mit Behinderung, insbesondere einer sogenannten geistigen Behinderung fristet immer noch ein Nischendasein. In der Ausstellung „Ansichtssache – Kunst im Dialog“ entwickelt Kunst ihre Qualität in ihrer ganz eigenen, kraftvollen, intuitiven und unverbindlichen Ausdrucksweise – sie ist im positiven Sinne „Anders“.

Erste Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“

Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, die in ihrer inhaltlichen Schwerpunktsetzung an die Ausschüsse des Bundestages angelehnt sind, erhalten die Gäste Einblick in die parlamentarische Arbeit. Die Fraktionen können in den Gesprächen auf die Expertise von Menschen mit Behinderungen als „Expertinnen und Experten in eigener Sache“ zurückgreifen.

Mit diesem Forum leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die politische Beteiligung und Mitwirkung von Menschen mit Behinderung steht im Mittelpunkt der Veranstaltung. Menschen mit Behinderung können die Politik auf Probleme hinweisen und gemeinsam Änderungsvorschläge erarbeiten. Am Ende der zweitägigen Veranstaltung werden die Ergebnisse der Arbeit vorgestellt und Handlungsempfehlungen für das Parlament zusammengefasst.

Eröffnet wird die Veranstaltung am 26. Oktober um 14 Uhr von Bundestagspräsident Prof. Dr. Nobert Lammert. Das Abschlussplenum und die Vorstellung der Arbeitsergebnisse finden am 27. Oktober ab 13 Uhr im Paul-Löbe-Haus statt. Neben der inhaltlichen Arbeit werden im Deutschen Bundestag zwei Ausstellungen eröffnet: Die Ausstellung „Gestaltung für alle“ und die Foto-Dokumentation „Deutscher Bundestag barrierefrei“ können nach dem kommenden Wochenende auch von den Besuchern des Reichstags besichtigt werden.

Hintergrund:

Die Initiatoren der Veranstaltung sind die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen: Maria Michalk (CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD), Gabriele Molitor (FDP), Dr. Ilja Seifert (Die Linke), Markus Kurth (Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe.

Auch mit Behinderung den Urlaub genießen!

Sollten Sie zu jenem Personenkreis zählen, welche eine Behinderung mit sich tragen müssen und dabei häufig von ganz normalen und alltäglichen Dingen ausgeschlossen werden? Dann sollten Sie sich bereits jetzt, um einige barrierefreien Ferienhäuser in Deutschland erkundigen.
Ihnen steht dieselbe große und unerschöpfliche Schönheit der Welt zur Verfügung, als für Menschen ohne Handycap. Dabei können Sie ebenfalls die schönsten Regionen Deutschlands als Ihre Reisedestination wählen. Zurzeit sind in diesem Bereich vor allem die Ferienwohnung Dresden und Ferienwohnung Erzgebirge im absoluten Trendbereich. Zusätzlich biete Ihnen auch eine Ferienwohnung Sächsische Schweiz eine sehr große Vielfalt und Erholung auf allen Ebenen. Sie sehen, auch für Sie als möglicher Rollstuhlfahrer ist es ein Leichtes sich die Schönheit Ihres Landes zu gönnen.

Die Schönheit im eigenen Land finden!
Vor allem müssen Sie nicht immer Unmengen an Kilometern in den Süden reisen, wenn auch Deutschland eine vielfältige Natur zu bieten hat. Die Ferienunterkünfte sind alle einem hohen Standard unterlegen, welchen Sie in allen Fällen genießen können. Barrierefreiheit ist eine der wichtigsten Bereiche, die auch in Zukunft noch mehr ausgebaut werden. Mittlerweile findet man in vielen Ferienwohnungen die Möglichkeit auch mit Rollstühlen diese zu besuchen.

Aufgrund der hohen Vielfalt der Angebote, können Sie auch jederzeit in diversen Portalen erkundigen. Vergleichen Sie bei Ihrer Suche nach dem passenden Urlaubsort und der dazugehörigen Hotelanlage oder auch Ferienwohnung die Preise. Vor allem die Qualität und sollten Sie mit Rollstuhl unterwegs sein auch die Barrierefreiheit. Der besondere Vorteil, der Ihnen bei einem Ferienhaus oder einer Ferienwohnung zur Verfügung steht ist, dass Sie sich jederzeit zurückziehen können. Sie sind an keine Öffnungszeiten oder Regeln gebunden sondern können voll und ganz alleine entscheiden. Warum sollten Sie auch als Person mit einer kleinen Behinderung, nicht all die Vorzüge wie jeder andere genießen können. Ein erholsamer Urlaub ist also vorpgrommiert.

„Freiheitsentziehende Maßnahmen“ (FeM)

Da FeM einen erheblichen Eingriff in die Selbstbestimmung eines Pflegebedürftigen darstellen, sind sie grundsätzlich immer auf ein Mindestmaß zu beschränken. Sie dienen ausschließlich dem Zweck, den Pflegebedürftigen zu schützen. FeM können nicht gänzlich vermieden werden, sie können jedoch entscheidend reduziert werden, wenn bei allen Beteiligten das Bewusstsein für den schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit des Betroffenen geschärft und alternative Handlungsweisen diskutiert werden.

Rechtliche Grundlagen:

Eine FeM ist aufgrund der o. g. Gründe nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, wie z. B. bei Selbstgefährdung. Es gelten – wie bei der Unterbringung – die Grundsätze der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit.

Grundsätzlich benötigt die Heimleitung für eine FeM die vorherige Genehmigung des Betreuers bzw. des Bevollmächtigten. Dieser wiederum muss eine solche Maßnahme vorab von dem entsprechenden Betreuungsgericht genehmigen lassen. Im Falle, dass es noch keinen Betreuer oder Bevollmächtigten gibt, muss sich die Einrichtung direkt an das Gericht wenden (§ 1846 BGB). Bei Gefahr im Verzug, d. h. wenn schnell gehandelt werden muss, kann das Personal die Maßnahme sofort einleiten, muss sich aber unverzüglich im Anschluss an die Maßnahme um die Genehmigung bemühen, spätestens am nächsten Tag (§ 34 StGB).

Das Gericht darf eine FeM genehmigen, falls eine der beiden folgenden Voraussetzungen vorliegt (§ 1906 Abs. 4 BGB):

– bei Selbstgefährdung (z. B. Gefahr von Selbstmord oder schwerer Gesundheitsschädigung);

– wenn eine Heilbehandlung notwendig ist.

Weder der Betreuer noch der Bevollmächtigte noch das Gericht dürfen der Einrichtung pauschal das Recht übertragen, Maßnahmen gegen den Willen des Betroffenen zu ergreifen. Dies bedeutet, dass für jede einzelne Maßnahme sowohl eine ausdrückliche Zustimmung des Betreuers bzw. Bevollmächtigten als auch eine ausdrückliche Genehmigung des Gerichts erforderlich sind. Wenn es sich um immer die gleiche Maßnahme aus immer dem gleichen Grund handelt, reicht allerdings eine einmalige Genehmigung.

Auch muss der Betreuer bzw. der Bevollmächtigte jede beabsichtigte Maßnahme vorher mit dem Betroffenen besprochen haben – außer im Fall einer dringenden Notmaßnahme (§ 1901 Abs. 3 BGB).

Aktuelles zum Thema FeM:

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) warnt in einem aktuellen Schreiben vor Bauchgurten zur Patientenfixierung, da sie das Wohl des Patienten bzw. des Pflegebedürftigen erheblich gefährden können, indem sie sich von der Taille aus kopfaufwärts verlagern. Das Schreiben ist unter folgendem Link abrufbar: www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/riskinfo/empfehlungen/bauchgurte_2012.html Ebenfalls auf die potentielle Verlagerung des Gurtes kopfaufwärts bezieht sich auch ein Beitrag des ZDF, welcher sich auf der Homepage zoom.zdf.de abrufen lässt.

15. Oktober – Tag des weißen Stockes und Abschluss der Woche des Sehens

Anlässlich des „Internationalen Tags des weißen Stockes“ der Vereinten Nationen am 15. Oktober schlagen drei Selbsthilfeorganisationen Alarm: Nach ihren Schätzungen fehlen in Deutschland 400 Blinden- und Sehbehindertenlehrer. So müssen blinde Kinder von Lehrern unterrichtet werden, die keine Blindenschrift können, und sehbehinderte von solchen, die sich mit Sehschärfe, Gesichtsfeld und Blendempfindlichkeit kaum auskennen.

Nur fünf Hochschulen vermitteln hierzulande das nötige Fachwissen, um Schülern mit Seheinschränkung alles beizubringen, was ihre sehenden Altersgenossen auch erfahren. Doch die wenigen Sonderpädagogen, die jedes Jahr ihren Abschluss machen, reichen bei weitem nicht aus, um die freien Stellen zu besetzen.

Verschärft wird das Problem dadurch, dass sich Deutschland durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet hat, für die Inklusion behinderter Menschen auch in der Beschulung zu sorgen. Das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Blinden- und Sehbehindertenpädagogen gebraucht werden als heute.

„Inklusion bedeutet unter anderem das Recht, in Wohnortnähe eine Regelschule zu besuchen“, erklärt die Präsidentin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Renate Reymann. „Das ist gut so, doch die Bundesländer stehlen sich aus ihrer Verantwortung, wenn sie die Behindertenrechtskonvention erst unterschreiben und dann nicht für die Ausbildung der nötigen Fachleute sorgen.“ Uwe Boysen, der Vorsitzende des Fachverbandes DVBS, plädiert für eine Wahlfreiheit von behinderten Kindern und deren Eltern zwischen Förderschule und Regelschule. Doch auch er meint: „Es muss dezentralere Strukturen geben, wenn die schulische Inklusion gelingen soll, und sie gelingt sicher nicht, wenn immer weniger Blinden- und Sehbehindertenlehrer ihre Kollegen an den Regelschulen unterstützen.“

„Versuchen Sie mal jemandem, der nie gesehen hat, zu erklären, wie hoch der Kölner Dom ist“, macht Ute Palm, die stellvertretende Vorsitzende von PRO RETINA Deutschland, den Bedarf an ausgebildeten Sonderpädagogen deutlich. „Für ihn hört die Wahrnehmung von Größenverhältnissen an den Körpergrenzen auf und also werden Sie es ihm Schritt für Schritt erfahrbar machen müssen.“ Für die Vermittlung von Lehrinhalten unterschiedlichster Art ist eine Spezial-Ausbildung unerlässlich. „Die schulische Inklusion darf kein Sparmodell auf Kosten behinderter Menschen werden“, warnt Renate Reymann.

Hintergrundinformationen sowie Bildmaterial zur honorarfreien Verwendung unter: www.lehrermangel.dbsv.org

Tag des weißen Stockes

Seit 43 Jahren findet jährlich am 15. Oktober der „Internationale Tag des weißen Stockes“ der Vereinten Nationen statt, an dem blinde Menschen auf ihre Möglichkeiten und Probleme in der Gesellschaft aufmerksam machen. Der Gedenktag geht auf US-Präsident Lyndon B. Johnson zurück, der fünf Jahre zuvor, am 15. Oktober 1964, in einem symbolischen Akt weiße Langstöcke an blinde Menschen übergeben hatte. Seit dem Jahr 2002 ist der 15. Oktober in Deutschland zugleich der Abschlusstag der Woche des Sehens.

Nach deutschem Recht ist ein Mensch blind, wenn er auf dem besser sehenden Auge selbst mit Brille oder Kontaktlinsen nicht mehr als 2 Prozent von dem sieht, was ein Mensch mit normaler Sehkraft erkennt. Wenn man weniger als 5 Prozent sieht, gilt man als hochgradig sehbehindert. Auch viele hochgradig sehbehinderte Menschen sind auf den weißen Stock angewiesen.

11. Woche des Sehens vom 8.-15. Oktober 2012

Die Woche des Sehens (www.woche-des-sehens.de) macht in diesem Jahr bereits zum elften Mal mit vielfältigen Aktionen bundesweit auf die Bedeutung guten Sehvermögens, die Ursachen vermeidbarer Blindheit sowie die Situation blinder und sehbehinderter Menschen in Deutschland und in den Entwicklungsländern aufmerksam. Schirmherrin der Initiative ist die Fernsehjournalistin Gundula Gause.

Die Partner

Getragen wird die Aufklärungskampagne von der Christoffel-Blindenmission, dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Berufsverband der Augenärzte, dem Deutschen Komitee zur Verhütung von Blindheit, der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft, dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf sowie der PRO RETINA Deutschland. Unterstützt wird die Woche des Sehens von der Aktion Mensch und der Carl Zeiss Meditec AG.

Schatten & Licht – Zeitschrift für Menschen mit und ohne Behinderung

Schatten & Licht ist der Titel der Zeitschrift, die seit 2009 viermal im Jahr erscheint. Basierend auf christlichen Werten und ökumenisch offen wendet sie sich an alle, die von Behinderung berührt sind.

Die Zeitschrift möchte gemeinsam mit den Leserinnen und Lesern wachsen und lernen, in dem sie
1) einen Erfahrungsaustausch bietet,
2) neue Perspektiven aufzeigt,
3) Kraft und Stütze für den gemeinsamen Weg gibt.

Schatten & Licht ist interessant gestaltet und einfach zu lesen. Eine Seite pro Ausgabe ist in Leichter Lesen Version verfasst. Jede Ausgabe widmet sich einem Schwerpunktthema. Unter dem Motto „Hauptsache gesund? Hauptsache geliebt!“ findet die Zeitschrift 4x pro Jahr ihren Weg zu den etwa 500 AbonnentInnen im deutschen Sprachraum.

Nähere Infos unter www.schattenundlicht.at.